Eine grundlegende Einführung in das politischeSystem der Bundesrepublik Deutschland. Stefan Marschall behandelt die zentralen Akteure und Institutionen sowie die Funktionsweise und Funktionsprobleme der bundesdeutschen Demokratie. Das Buch richtet sich in Darstellung und Stil konsequent an Studierende der ersten Semester und bietet so einen hervorragenden Einstieg in eines der Kerngebiete des politikwissenschaftlichen Studiums.
Inhaltsverzeichnis:
Einleitung. 13
1 Die zweite deutsche Demokratie -
Baupläne und Grundbausteine. 20
1.1 Die erste deutsche Demokratie - Weimarer Erfahrungen. 21
1.2 Die Gründungssituation - Druck von außen und von innen. 25
1.2.1 Rahmenbedingungen. 26
1.2.1.1 Das Besatzungsregime und der Kalte Krieg. 26
1.2.1.2 Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen
Folgen des Zweiten Weltkrieges. 27
1.2.1.3 Die Entnazifizierung. 27
1.2.1.4 Die Entstehung politischer Systeme
auf Länderebene. 28
1.2.1.5 Die Wieder- oder Neuformierung
der Parteien. 29
1.2.2 Der Pfad zum Grundgesetz. 29
1.3 Die Grundprinzipien der deutschen Demokratie und
ihr Schutz. 32
1.3.1 Grundprinzipien. 32
1.3.2 Wehrhafte Demokratie. 33
1.3.2.1 Grundgesetzänderungen und
Ewigkeitsklausel. 34
1.3.2.2 Keine Freiheit für die Verfassungsfeinde. 35
1.4 Die deutsche Teilung als "befristete Konstante". 36
2 Die repräsentative Demokratie -
zwischen Mitmachen und Zuschauen. 44
2.1 Entscheidung für eine "super-repräsentative Verfassung". 45
2.2 Wahlen und Wähler. 48
2.2.1 Verfahren der Bundestagswahl. 48
2.2.2 Entwicklung der Wahlbeteiligung. 51
2.2.3 Wahlverhalten - Erklärungsmodelle. 53
2.3 Sonstige Formen der politischen Beteiligung. 54
2.4 Politische Kultur in Deutschland: "Pudding" im Wandel. 56
3 Die Verbändedemokratie - Demokratische Teilhabe
und/oder unverhältnismäßiger Einfluss?. 62
3.1 Rechtliche Grundlagen für Interessengruppen
in Deutschland. 64
3.2 Die Vielfalt organisierter Interessen in Deutschland. 66
3.3 Strategien und Adressaten der Interessenvermittlung. 68
3.3.1 Wege interner Beeinflussung. 68
3.3.2 Wege öffentlicher Beeinflussung. 71
3.4 Tarifautonomie und (neo-)korporatistische Strukturen
in Deutschland. 75
3.5 Assoziative Demokratie und Zivilgesellschaft. 78
4 Die Mediendemokratie - Politics goes media?. 83
4.1 Das bundesdeutsche Mediensystem -
rechtliche Grundlagen. 84
4.1.1 Die verfassungsrechtliche Rolle der Medien. 84
4.1.2 Mediengesetze und Grundstruktur der
bundesdeutschen Medienlandschaft. 86
4.2 Der bundesdeutsche Medienmarkt - Angebot
und Nachfrage. 89
4.2.1 Angebot. 89
4.2.2 Nachfrage. 92
4.3 Politik in der Mediengesellschaft. 95
4.3.1 "Mediatisierung der Politik". 96
4.3.1.1 Politische Mediatisierung bei den
Bürgerinnen und Bürgern. 96
4.3.1.2 Mediatisierung politischer Organisation
und der politischen Elite. 97
4.3.1.3 Mediatisierung des politischen Prozesses. 98
4.3.1.4 Mediatisierung im Wahlkampf. 99
4.3.2 Medien als "politische Akteure". 100
4.3.3 "Herrschaft der Medien"?. 101
5 Die Parteiendemokratie -
Von Schildkröten, Kraken oder Dinosauriern. 106
5.1 Rechtliche Grundlagen des bundesdeutschen Parteienstaats. 107
5.1.1 Die Erwähnung im Verfassungsrecht. 108
5.1.2 Das Parteiengesetz von 1967. 110
5.1.2.1 Welche Aufgaben haben Parteien?. 111
5.1.2.2 Wie lassen sich Parteien von anderen
Organisationsformen abgrenzen?. 112
5.1.2.3 Wie müssen Parteien aufgebaut sein?. 114
5.1.2.4 Wie werden Parteien finanziert?. 114
5.2 Parteiensystem und Parteien im Wandel. 116
5.2.1 Herausbildung der Parteien. 116
5.2.2 Wandel der Parteiorganisation. 119
5.3 Parteienkritik und "Parteienverdrossenheit". 121
5.4 Reform und Zukunft der Parteien. 125
6 Die parlamentarische Demokratie -
Der Bundestag im (nur?) formalen Zentrum. 130
6.1 Organisation und Aufbau des Bundestages. 131
6.1.1 Vollversammlung. 132
6.1.2 Zusammenschlüsse von Abgeordneten. 133
6.1.2.1 Ausschüsse. 133
6.1.2.2 Fraktionen. 135
6.1.3 Die individuellen Abgeordneten. 137
6.1.4 Gruppenparlament oder Individualparlament?. 139
6.2 Arbeitsweise des Parlaments. 140
6.2.1 Zwischen Rede- und Arbeitsparlament. 140
6.2.2 Regierungsmehrheit vs. Opposition. 142
6.3 Funktion und Aufgaben des Bundestages. 143
6.3.1 Wahl-/Abwahlfunktion. 143
6.3.2 Gesetzgebungsfunktion. 145
6.3.3 Kontrollfunktion. 146
6.3.4 Kommunikationsfunktion. 148
6.4 Entparlamentarisierung?. 149
7 Die Kanzlerdemokratie -
Regierungschef, Minister und Verwaltung. 154
7.1 Die "parlamentarische Regierung". 155
7.1.1 Personelle Verflechtungen. 155
7.1.2 Koalitionsregierungen. 157
7.1.3 Die "Handlungseinheit" und ihre Sollbruchstellen. 159
7.1.4 Eine Frage des Vertrauens. 161
7.2 Kanzler, Minister, Kabinett. 163
7.2.1 Organisationsgewalt des Kanzlers -
Theorie und Praxis. 163
7.2.2 Kanzler-, Ressort- und Kabinettsprinzip. 165
7.3 Eine deutsche Kanzlerdemokratie?. 167
7.4 Die Ministerialbürokratie. 170
8 Die unpräsidiale Demokratie -
der schwache, aber nicht ohnmächtige Bundespräsident. 175
8.1 Der Weimarer Reichspräsident als negative Blaupause. 176
8.2 Die Wahl des Bundespräsidenten -
Verfahren und Ergebnisse. 178
8.2.1 Das Wahlverfahren - die Bundesversammlung. 178
8.2.2 Die Wahlergebnisse. 180
8.3 Die Rolle des Bundespräsidenten. 184
8.3.1 Der Bundespräsident als oberster Repräsentant
und "Staatsnotar". 184
8.3.2 Der Bundespräsident als "Hüter der Verfassung"?. 186
8.3.3 Der Bundespräsident und seine "Reservemacht". 188
8.3.4 Die Macht des Wortes und der symbolischen Tat. 190
8.4 "Do Persons Matter"? - Chancen und Grenzen des Amtes. 192
9 Die gehütete Demokratie -
Die politische Macht des Bundesverfassungsgerichts. 196
9.1 Die Wahl der Bundesverfassungsrichter:
Verfahren und Ergebnisse. 197
9.2 Organisation und Verfahrensarten. 201
9.2.1 Aufbau des Bundesverfassungsgerichts. 201
9.2.2 Zuständigkeiten. 203
9.3 Das Bundesverfassungsgericht als politischer Akteur. 205
9.3.1 Parteipolitisch brisante Verfahren. 206
9.3.2 Das Damoklesschwert "Karlsruhe". 208
9.4 Das Bundesverfassungsgericht als "Ersatzgesetzgeber"?. 209
9.5 Das Bundesverfassungsgericht und
seine Integrationsfunktion. 213
10 Die föderale Demokratie - Bund, Länder und Kommunen. 217
10.1 Der deutsche Bundesstaat - Pfadentwicklung. 219
10.2 Die Länder als politische Systeme. 222
10.3 Der Bundesrat als "Ländervertretung"?. 227
10.3.1 Das Bundesrats-Modell. 227
10.3.2 Der Bundesrat und die Gesetzgebung des Bundes. 229
10.3.3 Vermittlungsverfahren und Vermittlungsausschuss. 231
10.3.4 Der Bundesrat als parteipolitisches
Blockadeinstrument?. 232
10.4 Politikverflechtung und Politikverflechtungsfallen. 234
10.5 Kommunalpolitik. 235
11 Die entgrenzte Demokratie -
Europäisierung und Globalisierung. 241
11.1 Europäisierung und der Wandel der deutschen Demokratie. 242
11.1.1 Europäische Integration als Prozess. 243
11.1.1.1 Politikfeldbezogene Ausweitung der
europäischen Integration. 243
11.1.1.2 Ausweitung der Mitgliedschaft der
Europäischen Gemeinschaft/Union. 245
11.1.2 Das politische System der Europäischen Union. 249
11.1.3 Europäisierung deutscher Politik -
Wie verändert sich die deutsche Demokratie?. 252
11.1.3.1 Europäisierung in der Gesetzgebung
und Interessenvermittlung. 252
11.1.3.2 Europäisierung in der Gesetzesausführung
und Rechtsprechung. 255
11.1.3.3 Europäisierung in der deutschen
Bundesstaatlichkeit. 257
11.1.4 Das Demokratiedefizit der Europäischen Union. 259
11.2 "Globalisierung" und der Wandel der
deutschen Demokratie. 261
11.2.1 "Globalisierung" als diffuser Begriff. 261
11.2.2 "Globalisierung" deutscher Politik -
Wie verändert sich die deutsche Demokratie?. 263
12 Die zukunftsfähige Demokratie -
Zwischen Reformfähigkeit und Blockadegefahr. 269
12.1 Zwischen Blockade und Konsens -
die bundesdeutsche Verhandlungsdemokratie. 271
12.1.1 Veto-Spieler und Veto-Punkte in der
deutschen Demokratie. 271
12.1.2 Konsenspunkte in der deutschen
Verhandlungsdemokratie. 275
12.1.3 Zwischenfazit: Die deutsche
"Konsensusdemokratie"?. 277
12.2 Die reformierte Demokratie!?. 278
12.2.1 Und sie bewegt sich doch -
die Verfassung im Wandel. 278
12.2.2 Die Zukunft der Reformen - Reformen der Zukunft. 281
12.2.2.1 Reformen als Abbau von Veto-Punkten. 281
12.2.2.2 Reformen im Sinne des Auf- und Ausbaus
von Veto-Punkten. 283
12.3 Die deutsche Schlechtwetterdemokratie?. 286
Personenregister. 291
Sachregister. 293